Rüstungsexportverbot gegen Rüstungsriesen

2. Januar 2016 at 01:21
Copyright aus neues-deutschland.de / 02.01.2016 / Inland / Seite 5
.
Rüstungsexportverbot gegen Rüstungsriesen
.

Warum ein Verbot von Waffenlieferungen in die Türkei richtig ist – und doch wegen langer Jahre »deutscher Entwicklungshilfe« zu spät kommt

.

Von René Heilig
.
fe557805155660bdf83c1014cbea9a45.jpg

Zwei Generationen der türkischen Luftwaffe: Durch hochmoderne AWACS-Flugzeuge steigt der Kampfwert der alten F4 »Phantom«.
Foto: nd/René Heilig
.

Was als Bürgerkriege in Irak und Syrien begonnen hat, verdichtet sich immer deutlicher zu einem Konflikt mit überregionalen Ausmaßen. Auf der einen Seite agieren der sogenannte Islamische Staat (IS) sowie unterschiedlich motivierte und gelenkte Rebellengruppen. Auf der anderen Seite haben sich mehrere Allianzen wider den Islamischen Staat gebildet.

Ein vor allem militärisch agiler Akteur ist die von den USA gebildete Koalition. Daneben gibt es ein gleichfalls militärisch aktives Bündnis, das das syrische Regime mit Russland und Iran eingegangen ist. Saudi-Arabien, der engste Verbündete der USA und der EU im Nahen Osten, zugleich jedoch ein prominenter Unterstützer des IS, hatte Mitte Dezember auch ein Militärbündnis gegründet. Ihm gehören 34 Länder an. Vor einer Woche nun beschlossen Saudi-Arabien und die Türkei eine enge strategische Zusammenarbeit. Auch diese beide Staaten streben nicht vordringlich eine Zerschlagung des IS, sondern die Ausweitung ihres Einflusses in der Region an – allerdings weniger miteinander.

Unterhalb der internationalen Ebene führt Ankara einen (mehr …)

Ostermarsch Bremerhaven 2015 – Wesermarsch LINKE. rief zur Teilnahme auf

8. April 2015 at 00:10

3. April 2015

Ostermarsch in Bremerhaven und anderswo

Hier der Aufruf zum Ostermarsch in Bremerhaven:

 Ostermarsch Bremerhaven 2015

Gegen Krieg und Fremdenfeindlichkeit

Für Frieden und eine neue Entspannungspolitik

SG1L4026Schon seit über 50 Jahren demonstriert die Friedensbewegung mit den Ostermärschen gegen Rüstung, Militarismus und Krieg. Auf dem Bild von links: Rüdiger Frels und Thomas Bartsch vom KV Wesermarsch und dem Ostermarsch-Organisatoren Günter Matthiesen aus Bremerhaven.

Die Kriegsgefahr steigt – auch in Europa

Internationale Atom-Experten sagen: Es ist 3 vor 12! Nie sei die Gefahr eines atomaren Krieges, der den ganzen Globus in Finster­nis versetzen wird, so groß gewesen wie jetzt. Trotzdem werden Sanktionen verschärft und Waffenlieferungen in die Ukraine ange­kündigt, was die Situation weiter zuspitzt.

Wir sind in großer Sorge, was werden wird. Die NATO hat bereits 1999 gegen Jugoslawien einen Luftkrieg geführt. Ihre Mitglied­staaten waren und sind an den Kriegen in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien und anderen Ländern beteiligt. Die Zusagen im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung zu einem Verzicht auf eine Ost­erweiterung der NATO wurden nicht eingehalten. Das westliche Militärbündnis hat sich Schritt für Schritt den Grenzen Russlands genähert. Mit dem Ukraine-Konflikt ist eine explosive Situation ent­standen, die Europa an den Rand eines neuen Krieges treibt.

Gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr

Bei den Auslandseinsätzen geht es nicht um den Schutz der Men­schenrechte, sondern (mehr …)