Atomtransport durch die Wesermarsch: „Polizei verunsichert unmittelbare Anlieger massiv“

29. Januar 2016 at 20:45
485839_475171932504576_1383853371_nCopyright aus Nordwest-Zeitung vom 28. Januar 2016
Atomtransport

„Polizei verunsichert unmittelbare Anlieger massiv“

Manfred Wolf (FDP) kritisiert scharf   –   Thomas Bartsch (Die Linke) stellt Anfragen

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Nordenham Manfred Wolf kritisiert die Informationspolitik des Bundesamtes für Strahlenschutz gegenüber dem Katastrophenschutz der Kreisverwaltung scharf. Das Amt habe aus den Vorgängen um frühere Mox-Transporte nichts gelernt.

Wolf äußert sich im Namen des Stadtverbandes, der Ratsfraktion und der Kreistagsfraktion der FDP. Wörtlich schreibt er: „Da fallen früh morgens ganze Bataillone von Polizei in die Innenstadt von Nordenham ein und verunsichern massiv die unmittelbaren Anlieger an dem Transportweg des Konvois in Richtung Hafengelände. Das hat schon eine ganz neue Qualität mit Fahrten durch die Innenstadt.“

Auf viele Fragen hätten die Akteure gar nicht oder nur unzureichend geantwortet: Was ist los in unserem Staat mit dem informativen Einbinden von Bürgern? Wovor hat man bei einer rechtzeitigen Information an die betroffenen Stellen im Landkreis in unserem Rechtsstaat eigentlich Angst? Warum werden die Verwaltungen in Kreis und Stadt gar nicht oder erst im laufenden Transport informiert? Wo sind die verantwortlichen Herren im niedersächsischen Umweltministerium, zum Beispiel Minister Stefan Wenzel (Grüne), im Prozess sichtbar gewesen?

Diese Fragen zeigten, dass das derzeitige Abwicklungssystem für Atomtransporte mehr als umstritten sei. Wolf: „Der Bürger bleibt im Grundsatz

Stolpersteine – Mehr als 60 000 Stolpersteine gibt es in Deutschland. Leo G. Fischer meint, dieser Gedenk-Dauerbrenner kann weg!

23. August 2015 at 15:06

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neues-deutschland.de / 22.08.2015 / Inland / Seite 22
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Stolpersteine

Mehr als 60 000 Stolpersteine gibt es in Deutschland. Leo G. Fischer meint, dieser Gedenk-Dauerbrenner kann weg!

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Von Leo Fischer

Die »Stolpersteine« sind ein Dauerbrenner. Mehr als 60 000 der Gedenkeinheiten wurden verlegt, allein 5000 davon in Berlin. Es wird gestolpert, was das Zeug hält, und in diesem Elan lässt man sich von Nörglern nicht gern bremsen.

DSCN6806In München wurde die Verlegung auf Wunsch der jüdischen Gemeinde und der Vorsitzenden Knobloch gestoppt, Ende Juli das Verbot vom Stadtrat erneuert. Doch scheint es so, als fachte der Widerstand die Begeisterung für die Trauerartikel noch weiter an: Eine Online-Petition gegen das Verbot hat vor kurzem die Hunderttausendermarke durchbrochen. »München soll stolpern!« heißt es da, und: »Helfen Sie uns – auch im Namen der vielen Angehörigen und Opfergruppen, die so lange auf einen positiven Bescheid des Stadtrats warten.«

Bild links: Stolpersteine in der Nordenhamer Fußgängerzone.

So süß sprach Häme selten: Wenn den Juden die Steine nicht passen, so der Subtext, dann treiben wir halt andere Opfer auf, die sich besser damit arrangieren. Ein Petitionär formuliert zackig: »Frau Knobloch hat im Übrigen nicht die Befugnis, auch für die nicht-jüdischen Opfer der Nazi-Diktatur zu sprechen und ihnen diese Würdigung durch ihr Nein zu verweigern.«

DIE LINKE. Wesermarsch: Kommunal gestalten statt nur verwalten – Konsequent sozial. Für Frieden und Demokratie.

21. August 2015 at 10:20

Im Strom der Einkaufenden in der Nordenhamer Fußgängerzone und während des Wochenmarktes veranstaltete DIE LINKE. Wesermarsch einen Informationsstand.

20150814_114554Der Informationsstand zum Hiroshima-Tag 2015 veranstaltet.

Vor 70 Jahren: US-Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki

Am 6. August 1945 warf ein US-Bomber die erste Atombombe über Hiroshima ab. Eine riesige Explosions- und Hitzewelle verwandelte die Hafenstadt in eine lodernde Hölle. Ungefähr 80 Prozent der Stadt wurden sofort zerstört. Drei Tage später fiel eine zweite Bombe auf Nagasaki. Durch beide Bombenabwürfe wurden insgesamt 200 000 Menschen getötet und über 100 000 verwundet. Zu den Opfern gehörten auch viele Zwangsarbeiter aus Korea und China. In den Jahrzehnten danach und bis heute gab es unzählige Opfer infolge der Verstrahlungen. Zum Zeitpunkt dieser beispiellosen Kriegsverbrechen war die Kapitulation Japans ohnehin klar. Ziel der US-Führung war nicht die Beschleunigung der Kapitulation, sondern eine Demonstration ihrer Macht.

DIE LINKE. unterstützt die gemeinsame Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden gibt, die unter folgendem Link nachzulesen ist:

http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/baf1/hiroshima2015.html

„Hiroshima und Nagasaki mahnen: Unsere Zukunft atomwaffenfrei“

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Arm trotz Arbeit – Gute Arbeit, gute Löhne

20150814_114724Auf dem Informationsstand wurde von Thomas Bartsch die Eckpunkte der Kampagne gegen prekäre Arbeit und prekäres Leben zur Verbesserung der Bedürfnisse der Menschen in Nordenham erläutert. Vor allem viele betroffene

Egon Bahr ist tot – SPD, Linkspartei und Grüne würdigen großen Sozialdemokraten und Ostpolitiker

20. August 2015 at 23:09

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Copyright aus neues-deutschland.de / 21. August 2015 / Inland / Seite 1
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Egon Bahr ist tot

SPD, Linkspartei und Grüne würdigen großen Sozialdemokraten und Ostpolitiker

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Berlin. Politiker der Parteien haben den im Alter von 93 Jahren verstorbenen SPD-Politiker Egon Bahr gewürdigt. Er habe den Tod des Sozialdemokraten »tief bestürzt« zur Kenntnis nehmen müssen, erklärte der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel. Er nannte Bahr einen »Architekten der deutschen Einheit, Friedenspolitiker und Europäer«. Linksfraktionschef Gregor Gysi sagte, Bahr sei »ein hochintelligenter, einfühlsamer und rhetorisch sehr begabter Politiker« gewesen. »Er leistete eine ungeheure Arbeit um Verträge zu erzielen, die zur Entspannung führten.« Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sagte, Bahrs Maxime sei es gewesen, »den Status quo zunächst anzuerkennen, um ihn dann sukzessive zu verändern«. Hardliner hätten den Ansatz als naiv kritisiert. »Doch die Geschichte hat Bahr rechtgegeben.« Trittin schlug zugleich eine Brücke ins Heute: »Gute Außenpolitik wartet nicht auf Wunder, sie ist ein Prozess mit vielen Schritten und Stationen.« Dies sei ein Vermächtnis, das heute an allen Krisenherden der Welt aktuell sei.

Egon Bahr, geboren am 18. März 1922, kam zu Zeiten des Mauerbaus vom Journalismus in die Politik. Er war Sprecher des Berliner Senats, später Staatssekretär im Kanzleramt, Minister und ab Mitte der 1970 Jahre auch Bundesgeschäftsführer der