Frankreichs Grüne vor der Spaltung – Streit über den Umgang mit den regierenden Sozialisten führt zu Parteiaustritten

31. August 2015 at 02:07
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Frankreichs Grüne vor der Spaltung

Streit über den Umgang mit den regierenden Sozialisten führt zu Parteiaustritten

Von Ralf Klingsieck, Paris
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Grüne und Sozialisten haben ihre traditionellen Sommeruniversitäten abgehalten. Der Zwist bei den Grünen läuft den Bündnisbestrebungen von Frankreichs Präsident François Hollande entgegen.
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Wie mit den Sozialisten um Präsi...

Wie mit den Sozialisten um Präsident Hollande umgehen?
Foto: dpa/ Philippe Wojazer
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Eine Kette von Rücktritten ist im Gang: Kurz nach Ende der Sommeruniversität der Partei der Grünen in Lille trat am Donnerstag der stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Nationalversammlung, François de Rugy, demonstrativ aus der Partei aus. Am Freitag folgte ihm der Fraktionsvorsitzende im Senat, Jean-Vincent Placé. Vor Wochen waren schon die Grünen-Abgeordneten Christophe Cavard und François-Michel Lambert diesen Schritt gegangen.

Die Sommeruniversität hat ganz offensichtlich zu einer Klärung der innerparteilichen Fronten geführt, dadurch aber vielleicht auch die Spaltung der Umweltpartei eingeleitet. »Meiner Meinung nach ist die Partei am Ende«, erklärte François de Rugy. Er wirft der Parteiführung »Linksextremismus« vor, weil sie einen Konfrontationskurs zu der von den Sozialisten geführten Regierung verfolge und den Schulterschluss mit der Linksfront aus Kommunisten und Partei der Linken suche. »Die Parteiführung verschanzt sich hinter Zweideutigkeiten und lässt keinen Meinungsaustausch über grundlegende Fragen und Strategien zu«, beklagt de Rugy.

De Rugy

Reichtum ist riskant für die Armen: Ein Drittel aller gering Qualifizierten gilt als besonders gefährdet

28. August 2015 at 07:19

Macht Krankheit arm oder Armut krank?

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Reichtum ist riskant

… für die Armen: Ein Drittel aller gering Qualifizierten gilt als besonders gefährdet

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Arme müssen ärmer werden, damit Reiche reicher werden können: Damen aus gutem Hause beim Pferderennen in Baden-Baden
Foto: Ostkreuz/Ute Mahler
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11755062_845101265578007_1134450511412005310_nBerlin. Ja, wo laufen sie denn? Während sich Deutschlands Oberschicht in den letzten Jahren über enorme Vermögenszuwächse freuen konnte, schrumpft die Mittelschicht. Einer aktuellen Studie der Uni Duisburg-Essen zufolge ging der Anteil jener Bundesbürger, die ein mittleres Einkommen erzielen, seit 1992 um rund acht Prozent zurück. Somit polarisiert sich die Bundesrepublik immer mehr und weist mittlerweile die höchste Ungleichverteilung von Vermögen innerhalb der Eurozone auf. Da ist einerseits jene Klasse, die durch die oben abgebildeten Damen repräsentiert wird. Auf der anderen Seite sind jene Menschen, die laut einer neuen Erhebung des Statistischen Bundesamts »immer häufiger von Armut bedroht« sind. Demnach galt 2014 fast jeder dritte Geringqualifizierte über 25 Jahren als armutsgefährdet. Das Risiko ist damit binnen zehn Jahren deutlich gestiegen. Als armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens erzielt. 2014 lag diese Schwelle für Einpersonenhaushalte bei einem monatlichen Einkommen von weniger als 917 Euro.

Macht Krankheit arm oder Armut krank?

Über

Vattenfall will Pannenmeiler Krümmel stilllegen – Krümmel gehörte aufgrund von mehreren Störfällen zu den umstrittensten Atomkraftwerken Deutschlands.

26. August 2015 at 08:35

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Vattenfall will AKW Krümmel stilllegen

Kieler Landesregierung begrüßt Entscheidung

Kiel. Vattenfall will das derzeit nicht produzierende Atomkraftwerk Krümmel bei Hamburg endgültig Pannenmeiler vor dem Abriss - Kreiszeitung Wesermarsch vom 26. August 2015 - Seite 1 von 2 Seitenstilllegen und komplett abbauen. Ein entsprechender Antrag sei am Montag der Atomaufsicht Schleswig-Holstein übergeben worden, teilte der Energiekonzern am Dienstag mit. Es wird damit gerechnet, dass dies etwa 15 bis 20 Jahre dauern wird. Als nächstes muss das Unternehmen einen Sicherheitsbericht vorlegen, der den Rückbauprozess beschreibt.

Krümmel gehörte aufgrund von mehreren Störfällen zu den umstrittensten Atomkraftwerken Deutschlands. Schon vor dem Verlust der Betriebserlaubnis 2011 produzierte der Meiler jahrelang nahezu durchgehend keinen Strom mehr. Zusammen mit den sieben ältesten deutschen AKW wurde er beim Atomausstieg dann als erstes für eine dauerhafte Abschaltung vorgesehen.

Thomas Bartsch: “Endlich erfolgt die Forderung der AKW-Bewegung zur unumkehrbare Stilllegung diees Pannenmeilers.”

Pannenmeiler vor dem Abriss - Kreiszeitung Wesermarsch vom 26. August 2015 - Seite 2 von 2 SeitenSchleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) begrüßte den Antrag als Beweis für dessen endgültige Abkehr von der Nutzung der Atomenergie. »Damit ist auch klar, dass Vattenfall nicht heimlich doch auf einen Wiedereinstieg in die Atomkraft in Deutschland hofft«, erklärt er.

Krümmel gehört je zur Hälfte Vattenfall und dem deutschen Energieriesen E.on, Vattenfall verantwortet als Betreiber aber die Abläufe. Das Unternehmen kündigte an, die Öffentlichkeit über das gesetzlich geforderte Maß hinaus in

Stolpersteine – Mehr als 60 000 Stolpersteine gibt es in Deutschland. Leo G. Fischer meint, dieser Gedenk-Dauerbrenner kann weg!

23. August 2015 at 15:06

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Stolpersteine

Mehr als 60 000 Stolpersteine gibt es in Deutschland. Leo G. Fischer meint, dieser Gedenk-Dauerbrenner kann weg!

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Von Leo Fischer

Die »Stolpersteine« sind ein Dauerbrenner. Mehr als 60 000 der Gedenkeinheiten wurden verlegt, allein 5000 davon in Berlin. Es wird gestolpert, was das Zeug hält, und in diesem Elan lässt man sich von Nörglern nicht gern bremsen.

DSCN6806In München wurde die Verlegung auf Wunsch der jüdischen Gemeinde und der Vorsitzenden Knobloch gestoppt, Ende Juli das Verbot vom Stadtrat erneuert. Doch scheint es so, als fachte der Widerstand die Begeisterung für die Trauerartikel noch weiter an: Eine Online-Petition gegen das Verbot hat vor kurzem die Hunderttausendermarke durchbrochen. »München soll stolpern!« heißt es da, und: »Helfen Sie uns – auch im Namen der vielen Angehörigen und Opfergruppen, die so lange auf einen positiven Bescheid des Stadtrats warten.«

Bild links: Stolpersteine in der Nordenhamer Fußgängerzone.

So süß sprach Häme selten: Wenn den Juden die Steine nicht passen, so der Subtext, dann treiben wir halt andere Opfer auf, die sich besser damit arrangieren. Ein Petitionär formuliert zackig: »Frau Knobloch hat im Übrigen nicht die Befugnis, auch für die nicht-jüdischen Opfer der Nazi-Diktatur zu sprechen und ihnen diese Würdigung durch ihr Nein zu verweigern.«