Die Hoffnung auf Frieden ist weg – Berliner Ko-Vorsitzende der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP befürchtet eine Radikalisierung der Jugendlichen

5. Januar 2016 at 01:38

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Copyright aus neues-deutschland.de / 04.01.2016 / Berlin/Brandenburg / Seite 11
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»Die Hoffnung auf Frieden ist weg«

Berliner Ko-Vorsitzende der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP befürchtet eine Radikalisierung der Jugendlichen

Die besonders bei Kurden erfolgreiche HDP (Demokratische Partei der Völker) ist die Linkspartei in der Türkei und hat in Berlin ungefähr 500 Mitglieder. Erol kritisiert das Vorgehen der türkischen Regierung in den kurdischen Gebieten und befürchtet eine Ausweitung des Konfliktes nach Berlin.
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Kurden demonstrieren in Berlin-Wedding aufgrund eines IS-Terroranschlags in der Türkei.
Foto: imago/Christian Mang
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Unbekannte haben in den drei Monaten seit der Eröffnung mehrere Anschläge auf das Büro der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP (Demokratische Partei der Völker) in Kreuzberg verübt. Verlagert sich der Konflikt in der Türkei auch nach Berlin?
Definitiv. Das hat schon angefangen nach den ersten Wahlen im Juni vergangenen Jahres. Da war für uns klar, jetzt ist es ein Krieg. Ein Bürgerkrieg, in diesem Sinne. Damals haben wir gesagt, dieser Krieg wird sich auf Deutschland übertragen. Nicht nur auf Berlin, sondern auf weitere Städte wie Hamburg und Düsseldorf, also dort, wo viele Kurden leben.

ff

Mehtap Erol ist gemeinsam mit
Erkin Erdoğan Mitbegründerin und Vorsitzende der HDP-Plattform in Berlin.
Foto: privat
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Wen vermuten Sie hinter den Anschlägen?
Selbstverständlich die türkischen Faschisten, die Grauen Wölfe, eventuell Erdogans Anhänger. Wenn es um Rassismus geht, haben

(K)ein Problem mit der Staatsräson – Dokumentiert. Mitmachen um jeden Preis? Eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei auf Bundesebene würde die Aufgabe ihrer Antikriegspositionen bedeuten

5. Dezember 2015 at 14:49
Aus: Junge Welt / usgabe vom 04. Dezember 2015, Seite 12 / Thema
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(K)ein Problem mit der Staatsräson

Dokumentiert. Mitmachen um jeden Preis? Eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei auf Bundesebene würde die Aufgabe ihrer Antikriegspositionen bedeuten

Ellen Brombacher

Am vergangenen Sonntag tagte in Berlin die Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform (KPF) in der Linkspartei. Dort hielt Ellen Brombacher eines von zwei Referaten. Wir veröffentlichen an dieser Stelle ihre Rede in stark gekürzter Fassung. Sie erscheint in voller Länge in diesen Tagen im Mitteilungsblatt der KPF. (jW)

Seit dem 26. November ist es de facto entschieden: Die Bundeswehr wird mit »Tornado«-Kampfflugzeugen am Krieg über Syrien teilnehmen, dort Tankflugzeuge einsetzen, Satellitenaufklärung betreiben, und auch die Bundesmarine wird sich an dem Konflikt beteiligen. Darüber hinaus werden deutlich mehr deutsche Soldaten nach Mali und in den Irak geschickt werden. Die Zustimmung des Bundestages zu diesen Regierungsbeschlüssen gilt als sicher. Einzig die Partei Die Linke spricht sich unter allen Umständen gegen ein Engagement der Bundeswehr aus. So erklärte es Sahra Wagenknecht am 26. November in der ARD, und Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, lehnte ein solches Vorgehen strikt ab, auch für den Fall, dass »die völkerrechtlichen Bedenken ausgeräumt werden könnten, was derzeit nicht der Fall ist«. Dieses klare politische Verhalten der Linken-Fraktionsspitze und vermutlich

Deutsche SPD-Genossen zweifeln an Labour und Jeremy Corbyn – SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid warnt vor “Marsch in die Bedeutungslosigkeit” – Parteivize Ralf Stegner: Labour werde hoffentlich “wieder proeuropäischer” – Linkspartei begrüßt Wahl des Sozialisten Jeremy Corbyn bei den britischen Sozialdemokraten

14. September 2015 at 12:35

Copyright aus neues-deutschland.de / 13. September 2015

Deutsche Genossen zweifeln an Labour und Corbyn

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid warnt vor »Marsch in die Bedeutungslosigkeit«/ Parteivize Stegner: Labour werde hoffentlich »wieder proeuropäischer« / Linkspartei begrüßt Wahl des Sozialisten bei den britischen Sozialdemokraten.

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Neuer Labour-Chef: Jeremy Corbyn

Neuer Labour-Chef: Jeremy Corbyn
Foto: AFP/Ben Stansall
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Update 15.45 Uhr: Skepsis in SPD nach Wahl Corbyns zum Labour-Chef
Lange hat die SPD fast ausnahmslos zur Wahl des neuen Labour-Party Vorsitzenden Jeremy Corbyn geschwiegen, nun äußern sich die deutschen Sozialdemokraten: Mit großer Skepsis.

Der baden-württembergische SPD-Vorsitzende und Landesfinanzminister Nils Schmid sieht Labour »auf dem Weg ins politische Nirvana«. Mit Corbyns Wahl habe sich Labour entschieden, »die Wirklichkeit lieber zu verdrängen als sie zu gestalten«, schrieb Schmid in einem Gastbeitrag für die »Welt«. Die Folge sei »ein langer Marsch in die Bedeutungslosigkeit«.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth (SPD) konstatierte in Europa »eine diffuse Sehnsucht nach markanten Typen in der Politik, die eingezwängt zwischen Sachzwangslogik und Pragmatismus bisweilen farblos daher« komme. Die Sozialdemokratie habe »stets eine ausgewogene Balance finden müssen zwischen visionärem Aufbruch und praktischem Handeln, das ohne Kompromisse und eine Politik der kleinen Schritte nun einmal nicht auskommt«, sagte Roth der »Welt«.

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Axel Schäfer äußerte Zweifel, dass Corbyn 2020 für das Amt des Premierministers antritt. Corbyn werde

Kommunen lehnen im Kita-Streit neues Angebot ab – Ver.di-Chef: Schnelles Streitende nicht in Sicht / Linkenpolitikerin Wagenknecht fordert Kommunen auf, sich zu bewegen

13. August 2015 at 12:46

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Copyright aus neues-deutschland.de / 13. August 2015
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Kommunen lehnen im Kita-Streit neues Angebot ab

Ver.di-Chef: Schnelles Streitende nicht in Sicht / Linkenpolitikerin Wagenknecht fordert Kommunen auf, sich zu bewegen

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Foto: dpa/Maja Hitij
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Berlin. Im Kita-Tarifstreit bleiben die Kommunen hart. Es werde »definitiv« kein neues Angebot geben, sagte Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vor Beginn der neuen Verhandlungsrunde am Donnerstag im rbb-Inforadio.

Die Ablehnung des Schlichterspruchs durch die Gewerkschaftsmitglieder von ver.di nannte Jakobs absurd. »Vor dem Hintergrund, dass wir seit März miteinander verhandeln und dann in einem wirklich aufwendigen Schlichtungsverfahren ein fein austariertes Modell entwickelt haben, ist es für mich völlig unerklärbar, wie die Gewerkschaftsbasis da der eigenen Führung die Zustimmung verweigern kann«, sagte Jakobs, der bei den Verhandlungen in Offenbach mit am Verhandlungstisch sitzt.

Ver.di-Chef Frank Bsirske: Schnelles Streitende nicht in Sicht

11216255_749280078504137_4481377159089682594_nVer.di-Chef Frank Bsirske hatte zuvor Hoffnungen auf eine schnelle Einigung ohne neue Streiks gedämpft. Er verlangte weitere Zugeständnisse der Kommunen. Ohne einen deutliche Aufwertung der Berufsgruppe sei der Konflikt nicht beizulegen, sagte er der »Passauer Neuen Presse« vom Donnerstag.

Die große Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder hatte einen Ende Juni nach einem wochenlangen Kita-Streik vorgelegten Schlichterspruch im Tarifstreit des kommunalen Sozial- und Erziehungsdienstes abgelehnt. Mögliche neue Streiks sollen im Oktober beginnen, falls die Kommunen nicht zu Nachbesserungen bereit sind.