Der soziale Krieg – Mit der globalen Krise des Systems wächst die Armut. Auch in Deutschland. Alles Einbildung, suggeriert der politische Propagandaapparat.

28. April 2016 at 07:02

von Susan Bonath

Susan_BonathGerät das »ewige Wirtschaftswachstum« an seine natürlichen Grenzen, ringen die »Global Player« mit allen Mitteln um Märkte und Profite. Die Herrschenden rüsten auf, in jeglicher Hinsicht. Krieg und Zerstörung gehen einher mit massivem Sozialabbau und wachsender Verelendung immer größerer Schichten. Das erleben wir derzeit weltweit, auch in Deutschland. Doch Bundesregierung und Medien werden nicht müde, der Bevölkerung immer wieder dieselben neoliberalen Märchen a la »Leistung lohnt sich« vorzubeten. Die drei Affen (nichts hören, nichts sehen, nichts wissen) sind allgegenwärtig.

Immer offensichtlicher wird das Elend in deutschen Großstädten. Wer durch Berlin geht, wird zwangsläufig jeder Der_soziale_KriegMenge Obdachloser und Bettler begegnen. Unter Brücken und auf Brachen wachsen ganze Slums aus dem Boden. Früh am Morgen kann man geschützte Nischen an einer Hand abzählen, die nicht belegt sind. Manche liegen einfach in ihren Schlafsäcken, daneben Reisetaschen, Trinkkartons, Wägelchen, Plastiktüten. Andere verstecken sich notdürftigen Unterschlüpfen.

Leben im Müllsack

»Mein Leben liegt dort«, sagt der 64jährige Achim gegenüber KenFM. Er deutet auf einen blauen Müllsack und einen brauen Gitarrenkoffer. Sein aus Rumänien stammender Freund Radú, der neben ihm am Bahnhof Berlin Friedrichstraße hockt, nickt. Er befreit umständlich das Instrument und reicht es Achim. Mit flinken Fingern und offensichtlich guten Ohren stimmt dieser die Saiten, spielt dann virtuos

Keine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien!

30. November 2015 at 02:43

Keine Bundeswehr-Beteiligung am „War on Terror“!
Für eine politische Lösung!
Völkerrecht nicht aushöhlen!
Bundesausschuss Friedensratschlag ruft zu Aktionen auf!

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Berlin, Frankfurt am Main, 27. November 2015 – Anlässlich der Ankündigung der Bundesregierung militärisch in den Anti-Terrorkrieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) eingreifen zu wollen, erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag Lühr Henken und Anne Rieger in einer ersten Stellungnahme:

Die Ankündigung der Bundesregierung, so schnell wie möglich zusätzlich zur Ausweitung ihrer Einsätze in Mali und Nord-Irak mit bis zu sechs TORNADO-Kampfflugzeugen, einer Kriegsfregatte, Tankflugzeugen und dem Satellitenspionagesytem SAR Lupe aktiv in den „War on Terror“ einzugreifen – alarmiert uns.

Krieg ist das falsche Mittel! Denn

Erstens: die Geschichte des „War on Terror“ lehrt uns, dass Krieg, wie er in Afghanistan, Pakistan, Irak, Somalia, Jemen und Syrien von der NATO und ihren Mitgliedstaaten geführt wurde und wird, nicht zum Niedergang des „Terrors“, sondern zu seiner extensiven Ausbreitung geführt hat. Eine Steigerung des Krieges führt zum Anstieg der Anschlagsgefahr auch hierzulande. Zu betrauern sind schon jetzt mehr als eine Million Tote dieses „War on Terror“.

Zweitens: Wer den Beschwichtigungen geglaubt hat, die deutsche Teilnahme am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf Jugoslawien 1999 sei ein einmaliger Vorgang gewesen, der sich nicht wiederholen werde, sieht sich eines Schlechteren belehrt, wenn sich

Diskussionsveranstaltung “Antisemitismus, Islamphobie und Krieg!” in Hannover

6. September 2015 at 20:26

imagesDiskussionsveranstaltung zur Politik der Konfliktparteien im Nahen Osten und zu den Anforderungen an die Politik der LINKEN

Am Samstag, den 05. September 2015 (14.00 – 18.00 Uhr) in der Jugendherberge Hannover (Ferdinand-Wilhelm-Fricke-Weg 1, 30169 Hannover)

Seit Jahren gibt sowohl in der linken Bewegung Deutschlands, als auch in der ganzen deutschen Gesellschaft einen teils heftigen Streit um die Politik Israels, der palästinensischen Autonomiegebiete sowie den Nahost-Konflikt. Nicht minder kontrovers wird über neu entstehenden Antisemitismus in Deutschland sowie dessen Definitionen debattiert.

Die Mitglieder des niedersächsischen Landesverbandes der Partei DIE LINKE. erwarten eine sachliche Debatte über das Thema. Sie beschlossen auf dem Landesparteitag im Februar 2015 die Durchführung einer Veranstaltung zu dieser Frage.

Die Veranstaltung soll einen wissenschaftlichen Blick auf die Sachlage ermöglichen und ausgewiesene Vertreter der unterschiedlichen Positionen zu Wort kommen lassen.

Programm:

Teil 1: Die Entstehung Nahost-Konflikts – Referent: Hans-Georg Hartwig

Teil 2: Streitgespräch zwischen Wolfgang Gehrcke (MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender) und Benjamin Krüger (BAK Shalom)

Moderation: Herbert Behrens (MdB, Landesvorsitzender)

Während der Diskussion wurden palästinensische und jüdische Speisen angeboten.

Diether Dehm, MdB, zur gestrigen Tagung “Antisemitismus, Nahostkonklikt etc.”:

index_Diether_Dehm.
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Ein Schritt zu sozialistischen Umgangsformen
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Wir kämpfen gegen Krieg. Wir wollen, daß Menschen miteinander sprechen – und nicht Waffen gegeneinander. Möglichst auf der ganzen Welt. (Das schliesst einen besseren Umgang von jüdischen Israelis mit Palästinsern ein.)
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Aber

Flucht vor der maroden Heimat – Menschen vom Westbalkan hoffen in der EU auf eine Zukunftsperspektive

17. August 2015 at 23:22

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Copyright aus neues-deutschland.de / 18. August 2015 / Inland / Seite 5
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Flucht vor der maroden Heimat

Menschen vom Westbalkan hoffen in der EU auf eine Zukunftsperspektive

Von Silviu Mihai
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In der deutschen Debatte über vermeintliche »Wirtschaftsflüchtlinge« vom Westbalkan werden das Ausmaß und die Ursachen der dortigen Misere ignoriert.
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Flüchtlinge

Zum Kartenspielen in der Flüchtlingsunterkunft sind diese Albaner nicht nach Deutschland gekommen.
Foto: AFP/John Macdougall
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Sarajevo – in einem Jahr ist Tamir Kuko fertig mit seinem Marketing-Studium an der Universität der bosnischen Hauptstadt. Nach dem Abschluss hofft er, eine Stelle in Deutschland oder Österreich zu finden. »Ich möchte einfach normal arbeiten in einem normalen Land«, sagt der 26-Jährige. Dies sei in Bosnien nicht nur jetzt unmöglich, sondern auch in der absehbaren Zukunft sehr unwahrscheinlich.

Doch als Flüchtling hat er in Deutschland kaum eine Chance. Die Behörden stufen Serbien, Bosnien und Mazedonien als »sichere Herkunftsstaaten« ein. Für die anderen Länder des Westbalkans – Montenegro, Albanien und Kosovo – gilt dies noch nicht. Österreich betrachtet schon seit fünf Jahren alle sechs Staaten der Region als »sicher«. Diese Einordnung erlaubt es, Asylanträge durch Staatsangehörige dieser Länder in einem Schnellverfahren als »offensichtlich unbegründet« abzulehnen.

Abgesehen von den juristischen Auseinandersetzungen darüber, ob ein solches, pauschales Prozedere überhaupt mit dem in den jeweiligen europäischen Verfassungen verankerten Asylrecht