Sieben Tage, sieben Nächte

15. August 2015 at 06:41
Copyright aus neues-deutschland.de / 15. August 2015 / Feuilleton / Seite 17

Sieben Tage, sieben Nächte

Gabriele Oertel über Hitze im Büro, ein viel zu kaltes Schabowski-Zimmer und überhitzte Reaktionen einiger parlamentarischer Akteure

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Was für eine Hitze
Foto: dpa/Sebastian Kahnert
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So hitzige Tage wie in den vergangenen Wochen haben auch in Redaktionen ihre eigenen Gesetzmäßigkeiten. Bei uns im »nd« stehen dann in der Kaffeeküche die – freilich – roten Plastikbehältnisse bereit, die manche von uns ob ihrer Ostsozialisation tatsächlich immer noch Plasteschüsseln nennen, damit bei 37 Grad wenigstens die Füße kühlen Kopf behalten. Der Oberorganisator aus dem Verlag geht mit Kartons voller Speiseeis von Bildschirmarbeitsplatz zu Bildschirmarbeitsplatz, um trotz der nicht vorhandenen Klimaanlage für prima Stimmung in der laufenden Zeitungsproduktion zu sorgen. Es gibt sogar Redakteure, die sich freiwillig für die Teilnahme an der morgendlichen Frühsitzung melden, weil das ansonsten immer viel zu kalte Schabowski-Zimmer, das nach 1990 zum »Ort der Visionen« ausgerufen worden war und diesem Namen manchmal auch gerecht wird, plötzlich zur angenehmen Verlockung geworden ist.

Offenbar gehören derlei Abkühlungsrituale in den klimatisierten Räumen des Bundestages nicht zum Standard. Zwar wurde in diesem Sommer die Reichstagskuppel vorsorglich mehrfach gesperrt, weil fast 50 Grad den Besuchern nicht zugemutet werden konnten – überhitzte Reaktionen einzelner parlamentarischer

Sahra Wagenknechts offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel

13. Juli 2015 at 01:24

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10. Juli 2015
.Sahra Wagenknechts offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel

Offener Brief von Sahra Wagenknecht ( DIE LINKE. , MdB) an Bundeskanzlerin Merkel

Brief von Sahra Wagenknecht, Erste stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, an Kanzlerin Angela Merkel:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Europa ist in schlechter Verfassung. Überall zahlen die fleißigen Normalverdiener die meisten Steuern, und die wirklich Reichen drücken sich. Viele Arbeitnehmer können von ihrem Job nicht mehr gut leben. Auch in Deutschland. Nach einem harten Arbeitsleben droht oft eine dürftige Rente. Aber die Vermögen der Millionäre sind hoch wie nie. In ganz Europa haben die Staaten hohe Schulden, weil sie verantwortungslosen Bankern und Spekulanten die Verluste abgenommen haben. Besonders hoch sind die Schulden des griechischen Staates. Eine korrupte politische Klasse hat sich hier gemeinsam mit griechischen Oligarchen und den internationalen Banken über viele Jahre schamlos bereichert. Besonders seit Einführung des Euro wurde Party gefeiert. Viele kleinere und mittlere Unternehmen dagegen hat die neue Währung, die für Griechenland viel zu hart war, vom Markt gefegt.

2010 war Griechenland pleite. Es war schon damals klar, dass es seine Schulden nicht zurückzahlen kann. Trotzdem haben Sie, Frau Bundeskanzlerin, 2010 die Weichen dafür gestellt, dass Deutschland und die anderen Euro-Länder die Haftung für die griechischen Schulden übernommen haben. Sie

Wo bleibt die niedersächsische Initiative zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer?

11. Juli 2015 at 20:32

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Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages von SPD und Grünen im Februar 2013, wurde die Ankündigung beider Parteien von uns LINKEN begrüßt, sich auf Bundesebene für einen höheren Spitzensteuersatz und eine neue Vermögenssteuer einzusetzen.

Ministerpräsident Stephan Weil kündigte Bundesratsinitiative an

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Auf dem 4. Landesparteitag in Hannover (07. / 08. Februar 2015) von links: Dietmar Lange, Astrid Ammermann, Thomas Bartsch, Bernd Riexinger und Monika Zimmermann.

Diese Ankündigung wurde am 20.9.2013 umgesetzt. Der Bundesrat beschloss eine Stellung-nahme. Eine Woche später war Bundestagswahl. Seitdem regiert die SPD in Berlin mit, als Junior-Partner. Mit CDU und CSU, für die dies kein Thema ist.

Nur die Reichen können sich einen armen Staat leisten! In den Kommunen klaffen immer größere Widersprüche zwischen den Bedürfnissen der arbeitenden, erwerbslosen sowie lernenden Menschen nach Lebensqualität und den finanziellen Möglichkeiten der örtlichen Räte, diese Bedürfnisse zu befriedigen.

Stärkung der kommunalen Finanzkraft im Interesse der demokratischen Selbstverwaltung

Stephan Weil hatte Recht. Ohne mehr Geld von den Reichen geht im Land nichts, und auch in den Kommunen herrschen Sparzwang und Mangelverwaltung. Mit solcher Politik lässt sich kein Staat machen, so lässt sich keine Zukunft gewinnen. Bei uns in Niedersachsen so wenig wie in Griechenland.

Ohne Druck von LINKS bewegt sich nichts

Es gibt in Niedersachsen keinen Bauern, der seine Kühe nicht fressen

Fernsehbotschaft des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras

2. Juli 2015 at 11:22

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01. Juli 2015

PRESSESTELLE  DES MINISTERPRÄSIDENTEN DER HELENISCHEN REPUBLIK GRIECHENLAND

Fernsehbotschaft des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras

index_Alexis_Tsipras_Liebe Griechinnen und Griechen,

wir befinden uns an eine kritischen Punkt, an dem über sie Zukunft unseres Landes entschieden wird.

Bei dem am Sonntag stattfindende Referendum geht es nicht darum, ob das Land in der Eurozone bleibt oder nicht.

Die Mitgliedschaft in der Eurozone steht nicht zur Debatte.

Am Sonntag entscheiden wir darüber, ob wir diesen konkreten Vorschlag der Institutionen annehmen oder ob wir umgehend, eine nachhaltige Lösung finden, die dem Willen des Volkes Rechnung trägt.

In jedem Fall möchte ich gegenüber dem griechischen Volk klarstellen, dass die griechische Regierung weiterhin darum bemüht ist, zu einer nachhaltigen Lösung zu kommen.

Unmittelbar nach unserer Entscheidung ein Referendum durchzuführen, sind deutlich bessere Vorschläge zur Lösung der Schuldenproblematik vorgelegt worden, die der Notwendigkeit einer Umschuldung Rechnung tragen.

Wir haben diese Vorschläge nicht unbeachtet gelassen, sondern umgehend unsere Anmerkungen eingereicht, um unverzüglich zu einer nachhaltigen Lösung kommen zu können. Deshalb ist gestern ein außerordentliches Eurogruppentreffen einberufen worden. Die Eurogruppe wird heute Nachmittag weiterberaten.

Sollte es zu einem guten Ergebnis führen, werden wir unverzüglich darauf reagieren. Die griechische Regierung verhandelt weiter und wird dies bis zum Schluss tun. Wir werden auch am Montag wieder am Verhandlungstisch sitzen, gleich nach dem Referendum,