Mit Prozenten siegen oder mit Stimmen von den Nichtwählern

28. März 2016 at 14:19

Über die zunehmende Wahlenthaltung unserer Einwohnerinnen bzw. Einwohner, veröffentlichte Professor Dr. Herbert Schui, in der Monatszeitschrift  Sozialismus – Ausgabe März 2016  einen Artikel zum Thema: “Mit Prozenten siegen oder mit Stimmen von den Nichtwählern.”

Herbert Schui.

Prof. Dr. Herbert Schui

Mitglied des Deutschen Bundestages von 2005 bis 2010, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

Für Parteistrategen und Meinugsforscher zählen bei den Wahlen vor allem Prozente. Das ist auf Anhieb einleuchtend, denn wer die meisten Prozente der abgegebenen Stimmen hat, der hat die Wahl gewonnen. Eine sinkende Wahlbeteiligung ist sichrlch bedenklich für die Fortentwicklung der Demokratie. Aber wer seine Prozente behauptetn oder steigern kann, hält sich für erfolgreich.

_heprod_images_fotos_1_18_11_20071124_airbusschui1107_c8_1515813Als Bundestagsabgeordnete besuchte Herbert Schui, der heutige 76-jährige ehemalige Wirtschaftsprofessor der  Universität Hamburg   von der Partei  DIE LINKE.,  am 23. November 2007 den Betriebsrat der  Premium AEROTEC im Werk Nordenham.  Rechts auf dem Bild der Betriebsratsvorsitzende Michael Eilers.

Diese Sicht begünstigt einen Prozess, in dem sich die “Alt”-Parteien in ihren Programmen mehr und mehr annähern: Zum einen wollen die  unterlegenen Parteien bei den erfolgreichen abzuschreiben, zum anderen legen es die erfolgreichen darauf an, ihre Gegner zu schwächen, indem sie Teile von deren Programm übernehmen. Eine Strategie dagegen, die auf Stimmen aus dem Reservoir der NichtwählerInnen aus ist, nachdem die Motive eingehend

Egon Bahr ist tot – SPD, Linkspartei und Grüne würdigen großen Sozialdemokraten und Ostpolitiker

20. August 2015 at 23:09

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Copyright aus neues-deutschland.de / 21. August 2015 / Inland / Seite 1
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Egon Bahr ist tot

SPD, Linkspartei und Grüne würdigen großen Sozialdemokraten und Ostpolitiker

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Berlin. Politiker der Parteien haben den im Alter von 93 Jahren verstorbenen SPD-Politiker Egon Bahr gewürdigt. Er habe den Tod des Sozialdemokraten »tief bestürzt« zur Kenntnis nehmen müssen, erklärte der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel. Er nannte Bahr einen »Architekten der deutschen Einheit, Friedenspolitiker und Europäer«. Linksfraktionschef Gregor Gysi sagte, Bahr sei »ein hochintelligenter, einfühlsamer und rhetorisch sehr begabter Politiker« gewesen. »Er leistete eine ungeheure Arbeit um Verträge zu erzielen, die zur Entspannung führten.« Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sagte, Bahrs Maxime sei es gewesen, »den Status quo zunächst anzuerkennen, um ihn dann sukzessive zu verändern«. Hardliner hätten den Ansatz als naiv kritisiert. »Doch die Geschichte hat Bahr rechtgegeben.« Trittin schlug zugleich eine Brücke ins Heute: »Gute Außenpolitik wartet nicht auf Wunder, sie ist ein Prozess mit vielen Schritten und Stationen.« Dies sei ein Vermächtnis, das heute an allen Krisenherden der Welt aktuell sei.

Egon Bahr, geboren am 18. März 1922, kam zu Zeiten des Mauerbaus vom Journalismus in die Politik. Er war Sprecher des Berliner Senats, später Staatssekretär im Kanzleramt, Minister und ab Mitte der 1970 Jahre auch Bundesgeschäftsführer der

Gregor Gysi sieht keine politische Wechselstimmung in Deutschland

10. August 2015 at 10:53

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, sieht derzeit keine politische Wechselstimmung in Deutschland und damit keine Chance für Rot-Rot-Grün. «Eine Regierungskoalition auf Bundesebene kommt doch nicht bloß, weil sich das zwei Parteien wünschen, wie sie es ja nicht mal tun», sagte er am Sonntagabend dem 09. August 2015,  im ZDF-«Sommerinterview». «Aber selbst wenn. Da brauchen Sie eine gesellschaftliche Atmosphäre, die nicht nur einen Personal- sondern auch einen Politikwechsel will.» Und diese gebe es im Augenblick nicht.

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Nachdem Gregor Gysi seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hat, erwartet Thomas Walde den Chef der Linksfraktion an einem symbolträchtigen Ort. Im Brecht-Weigel-Haus in der Märkischen Schweiz hatte Gregor Gysi 1999 sein erstes “ZDF-Sommerinterview” gegeben. Nun schließt sich der Kreis. Ein Gespräch über linke Politik, die Zukunft der Partei DIE LINKE.  und die Kunst des Aufhörens.

Dr. Gregor Gysi im ZDF-Sommerinterview am 09. August 2015

Quelle:   Gregor Gysi im ZDF-Sommerinterview am Sonntagabend dem 09. August 2015

Weitere interessante Interviews mit Dr. Gregor Gysi, MdB,

Veröffentlicht am 11. August 2014

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dr. Gregor Gysi kritisert im Sommerinterview des Bericht aus Berlin die Wirtschaftssanktionen gegen Russland. “Angela Merkel macht den Fehler, Obama einfach zuzustimmen”, so Gregor Gysi. Weiter fordert er generelle Verbote von deutschen Waffenlieferungen.

Quelle: 

Grünen-Chefin Simone Peter will sich nicht auf SPD festlegen – Simone Peter im Interview

31. Juli 2015 at 08:10

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Copyright aus neues-deutschland.de / 31. Juli 2015 / Inland / Seite 5
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Grünen-Chefin will sich nicht auf SPD festlegen

Augsburg. Die Grünen wollen sich bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr auf die SPD als einzig möglichen Koalitionspartner festlegen. »Wir haben mehrere Optionen«, erklärte Parteichefin Simone Peter in der »Augsburger Allgemeinen«. Die Diskussion über Schwarz-Grün stehe auf der Agenda. Vor der Wahl 2013 blieben die Grünen bis zum Schluss auf die SPD als Wunschpartner fixiert, obwohl alle Umfragen darauf hindeuteten, dass es nicht für eine rot-grüne Mehrheit reichen wird. Peter wird zum linken Flügel ihrer Partei gezählt. AFP/nd Kommentar Seite 4

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/979678.gruenen-chefin-will-sich-nicht-auf-spd-festlegen.html

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Copyright aus taz-Ausgabe vom 30. Juli 2015

Grünen-Chefin Peter über ihr neues Amt

„Unser Programm ist nicht zu links“

Nach dem Wahlfiasko der Grünen will Parteichefin Simone Peter „schnell wieder angreifen“ – und sich zur Linkspartei öffnen. Einen radikalen Kurswechsel will sie nicht.

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Sie will keine „selbstquälerische Vergangenheitsbewältigung“: Grünen-Chefin Simone Peter.  Bild: dpa

taz: Frau Peter, muss man sich Ihren Job wie den einer Dompteurin vorstellen?

Simone Peter: Nein, das trifft es nicht. Eine Grünen-Chefin ist keine Dompteurin. Ich will ohne Kommandoton auskommen, aufs Miteinander setzen und den Teamgedanken leben.

Sind Sie dann eher so etwas wie eine Therapeutin?

Das ist auch eine schiefe Metapher. Therapien dauern sehr lange. Aber die