Einsetzung eines Abgas-Untersuchungsausschusses ist richtig und wichtig.

29. April 2016 at 09:10

Abgas-Untersuchungsausschuss kann Problem für Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) werden.  Siehe Bericht unten!

20. April 2016

Dieselfahrzeuge und Dobrindts Informationspolitik auf den Prüfstand!

index-Herbert_Behrens„Die Presseberichte über die Prüfergebnisse des Kraftfahrtbundesamtes belegen, wie notwendig ein Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal ist. Niemand wird mehr behaupten können, dass es nur um die Verfehlungen eines einzelnen Herstellers geht. Betrügereien sind offenkundig nicht die Ausnahme, sondern die Regel“, kommentiert Herbert Behrens, Obmann der Linksfraktion im Verkehrsausschuss des Bundestages, die jüngsten Berichte über die Überschreitungen der Grenzwerte bei fast allen untersuchten Modellen.

„Aber nicht nur Dieselfahrzeuge müssen untersucht werden, auch die Informationspolitik des Verkehrsministers gehört dringend auf den Prüfstand“, so der Verkehrsexperte weiter. „Es ist bezeichnend, dass man als Abgeordneter von den Ergebnissen der Untersuchungskommission aus der Zeitung erfährt, nachdem man monatelang diese Informationen vom Ministerium einforderte. Dies ist eine inakzeptable Missachtung der Rechte des Parlaments. Verkehrsminister Dobrindt muss seine Abschalteinrichtung bei Anfragen der Opposition deaktivieren.

Information / Quelle: http://www.herbert-behrens.de/dieselfahrzeuge-und-dobrindts-informationspolitik-auf-den-pruefstand/

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Abgas-Untersuchungsausschuss kann Problem für Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) werden.

VW_01Die Bundestagsfraktionen der LINKEN und den Grünen haben am Dienstag, 24. April 2016, die Details für den Untersuchungsausschuss vereinbart. „Wir sind uns einig“, sagte Herbert Behrens, der auch Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN ist, über die Zusammenarbeit mit den Grünen. Der Ausschuss dürfe sich nicht nur an Alexander (mehr …)