Atomtransport durch die Wesermarsch: „Polizei verunsichert unmittelbare Anlieger massiv“

29. Januar 2016 at 20:45
485839_475171932504576_1383853371_nCopyright aus Nordwest-Zeitung vom 28. Januar 2016
Atomtransport

„Polizei verunsichert unmittelbare Anlieger massiv“

Manfred Wolf (FDP) kritisiert scharf   –   Thomas Bartsch (Die Linke) stellt Anfragen

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Nordenham Manfred Wolf kritisiert die Informationspolitik des Bundesamtes für Strahlenschutz gegenüber dem Katastrophenschutz der Kreisverwaltung scharf. Das Amt habe aus den Vorgängen um frühere Mox-Transporte nichts gelernt.

Wolf äußert sich im Namen des Stadtverbandes, der Ratsfraktion und der Kreistagsfraktion der FDP. Wörtlich schreibt er: „Da fallen früh morgens ganze Bataillone von Polizei in die Innenstadt von Nordenham ein und verunsichern massiv die unmittelbaren Anlieger an dem Transportweg des Konvois in Richtung Hafengelände. Das hat schon eine ganz neue Qualität mit Fahrten durch die Innenstadt.“

Auf viele Fragen hätten die Akteure gar nicht oder nur unzureichend geantwortet: Was ist los in unserem Staat mit dem informativen Einbinden von Bürgern? Wovor hat man bei einer rechtzeitigen Information an die betroffenen Stellen im Landkreis in unserem Rechtsstaat eigentlich Angst? Warum werden die Verwaltungen in Kreis und Stadt gar nicht oder erst im laufenden Transport informiert? Wo sind die verantwortlichen Herren im niedersächsischen Umweltministerium, zum Beispiel Minister Stefan Wenzel (Grüne), im Prozess sichtbar gewesen?

Diese Fragen zeigten, dass das derzeitige Abwicklungssystem für Atomtransporte mehr als umstritten sei. Wolf: „Der Bürger bleibt im Grundsatz (mehr …)

Bundesamt verrät Route aus Sicherheitsgründen nicht – Atomtransport durch die Wesermarsch

29. Januar 2016 at 16:26
Copyright aus Nordwest-Zeitung vom 28. Januar 2016
Atomtransport durch die Wesermarsch

Bundesamt verrät Route aus Sicherheitsgründen nicht

  von Horst Lohe

Die NWZ  hatte exklusiv über den Atomtransport zum Hafen Nordenham berichtet. Der Transport sollte unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
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485839_475171932504576_1383853371_nNordenham/Salzgitter Das Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter (BfS) hat am Mittwoch exklusive Informationen der NWZ  bestätigt, wonach am Dienstag Kernbrennelemente über den Midgard-Hafen in die USA verschifft worden sind. Dabei habe es sich um unbestrahlte Kernbrennstoffe gehandelt, so das BfS. Zur Erklärung: Unbestrahlte sind nicht hochradioaktive Kernbrennstoffe.

Ausgangsort des Transportes waren laut BfS kerntechnische Anlagen in Deutschland und der Schweiz. Ziel ist eine kerntechnische Anlage in den USA. Für das deutsche Staatsgebiet hatte das BfS Straßentransport, Umschlag auf ein Seeschiff und Seetransport genehmigt. Weitere Einzelheiten wollte das Bundesamt aus Sicherheitsgründen nicht nennen. Es machte daher auch keine detaillierten Angaben zur konkreten Fahrtroute.

Zwei BFE-Einheiten

In Bereitschaft zur Sicherung des Atomtransportes durch die Wesermarsch waren nach NWZ  -Informationen auch zwei Beweissicherungs- und Festnahme-Einheiten (BFE). Am Midgard-Hafen war eine BFE mit 15 Fahrzeugen und insgesamt etwa 75 Polizeibeamten. Die Spezialkräfte sind im ganzen Land verteilt und unterstehen der (mehr …)