DIE LINKE. lehnt Kürzungen wegen Flüchtlingen ab – Bundeskabinett: 950 Bundeswehr-Soldaten sollen ins Mittelmeer entsendet werden / Schäuble: Ministerien sollen 500 Millionen Euro einsparen / Deutschland und Österreich fordern EU-Sondergipfel in der nächsten Woche / Streit um Dauer der Grenzkontrollen

16. September 2015 at 08:32

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neues-deutschland.de / 15.09.2015
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Linkspartei lehnt Kürzungen wegen Flüchtlingen ab

Bundeskabinett: 950 Bundeswehr-Soldaten sollen ins Mittelmeer entsendet werden / Schäuble: Ministerien sollen 500 Millionen Euro einsparen / Deutschland und Österreich fordern EU-Sondergipfel in der nächsten Woche / Streit um Dauer der Grenzkontrollen

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Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka
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index_Rüstung_08Update 19.00 Uhr: Bundeskabinett: 950 Bundeswehr-Soldaten sollen ins Mittelmeer entsendet werden
Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Militäroperation gegen Schleuser im Mittelmeer beschließen. Das Mandat, dem der Bundestag noch zustimmen muss, sieht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Entsendung von bis zu 950 Soldaten vor.

Die Bundesregierung hatte bereits im Mai zwei Schiffe in das Seegebiet zwischen Libyen und Italien geschickt. Bislang kümmern sich die Soldaten allerdings ausschließlich um die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge und das Sammeln von Informationen. Künftig soll die Bundeswehr auch Schiffe von Menschenschmugglern stoppen und aus dem Verkehr ziehen. Die EU-Staaten hatten am Montag grünes Licht für die Ausweitung der Operation gegeben.

Zur Flüchtlingspolitik allgemein soll das Kabinett außerdem aktuelle Einschätzungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) erhalten.

Update 17.30 Uhr: Bundeskabinett tagt lange zur Flüchtlingskrise
Das Bundeskabinett hat sich in einer außergewöhnlich langen Sitzung mit der Lage der Flüchtlinge in Deutschland befasst. Innenminister Thomas de Maizière informierte Kanzlerin Angela Merkel (beide (mehr …)

Dietmar Bartsch, MdB: 8. Mai – Gedenken und solidarisch handeln

7. Mai 2015 at 11:37

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04.05.2015
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US-Soldat William Robertson und Rotarmist Alexander Sylvashko umarmen sich am 27. April 1945 in Torgau. Foto: William E. Poulson.

Von Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

index_Dietmar_BartschIn dieser Woche werden Alexander Gelman und Manolis Glezos  unsere Bundestagsfraktion besuchen. Der 1933 geborene russische Schriftsteller Alexander Gelman wurde im Zweiten Weltkrieg mit seiner Familie in ein Ghetto deportiert. Über seine Kindheit schrieb er: „Vor dem Krieg bin ich dem Tod nur einmal begegnet. Ich hatte einmal einen toten Menschen gesehen. Später habe ich in einem Winter Dutzende, Hunderte von Toten gesehen, darunter meine Mutter, meinen Bruder, meine Großmutter, meine Tante, ihren Mann und ihren Sohn, meinen Onkel und seine Frau und ihren Sohn … Der Tod gehörte nicht nur zu meiner Kindheit, er bestimmte meine Kindheit.“ Gelman und sein Vater überlebten Ende 1944 einen Todesmarsch.

Der heute 92jährige Manolis Glezos riss im Mai 1941 die von den deutschen Besatzern auf der Akropolis gehisste Hakenkreuzfahne herunter und setzte damit ein Zeichen, das viele Griechinnen und Griechen zum Widerstand ermunterte. Er wurde verhaftet, verurteilt und gefoltert. Später, in den Jahren 1967 bis 1974, kämpfte er gegen die Diktatur der Obristen. Als politisch Verfolgter verbrachte er über elf Jahre seines Lebens im Gefängnis und viereinhalb (mehr …)