MOX-Brennelemente und welche Rolle spielt die Nordenhamer SPD

2. November 2012 at 01:23

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Resolution:

Nordenham darf keine Atomdrehscheibe werden!

Welche Rolle spielt die Nordenhamer SPD?

…. Hat die SPD in Nordenham ein Kurz-Zeitgedächtnis?

Die Kernpunkte der Resolution – zu 1.

In großer Sorge um die Gesundheit und Unversehrtheit seiner Bürgerinnen und  Bürger   sprechen sich der Rat der Stadt Nordenham und der Kreistag des Landkreises Weser-marsch gegen den geplanten Umschlag von Mischoxid-Brennelementen und jeden weiteren Umschlag von radioaktiven Stoffen im Rhenus Midgard Hafen sowie gegen weitere Transporte von solchen Stoffen durch das Stadtgebiet und die Wesermarsch aus.

Zu 2.

Sie appellieren an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktor-sicherheit und an das Bundesamt für Strahlenschutz sowie die niedersächsische Landes-regierung im Rahmen ihrer Zuständigkeit als Atomaufsicht, die Genehmigung für den Umschlag der MOX-Elemente in Nordenham zu widerrufen und keine weiteren Genehmigungen für den Umschlag von Kernbrennstoffen in Nordenham mehr zu erteilen.

Zu 3.

Sie fordern die niedersächsische Landesregierung auf, alle politischen und rechtlichen     Möglichkeiten zu nutzen um zu verhindern, dass der private Rhenus Midgard – Hafen in     Nordenham als Umschlaghafen für radioaktive Stoffe genutzt und der Umschlag solcher     Gefahrgüter noch ausgeweitet wird.

Zu 4.

Nordenham darf keine Drehscheibe für internationale Atomtransporte, für den Umschlag    brisanter, hochgefährlicher strahlender Güter sein und werden!

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Soweit der Wortlaut der Resolution, die auf der gemeinsamen Sitzung des Rates der Stadt Nordenham und dem Kreistag des Landkreis Wesermarsch, am 17. September 2012, mit Stimmenmehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei beschlossen wurde.

Zu dieser Resolution gehört noch eine eineinhalbseitige Begründung.

Eigentlich ein schöner Erfolg aller Wesermarsch-Menschen mit überregionaler Unterstützung, die dafür gekämpft haben. Aber eben nur eigentlich.

Was sagt man schließlich, wenn man erfährt, dass die Stadt Nordenham gerade so was wie ein „Selbstgespräch“ führt.

Geht es doch um einen RoRo-Anleger, der ihr selbst gehört, und den sie selbst an Rhenus Midgard verpachtet hat, zu Konditionen, die sie selbst bestimmen konnte. Wer nun erwartet, sicher hat die Stadtverwaltung als erstes das Gespräch mit Rhenus Midgard gesucht, um ihre Resolution umzusetzen, der kennt die Nordenhamer SPD noch nicht.

Ihre Entgegnung auf eine entsprechende Forderung unserer Linksfraktion:  Niemals wird die SPD gegen die Nordenhamer Industrie handeln (in einer Mischung aus Empörung und Stolz)!

Konkret bedeutet diese Botschaft:  Wer dieser SPD folgt, muss mit gravierenden Fehlentscheidungen leben!

Gemeinsam mit weniger kurzsichtigen Bürgern bereiten sich Umweltinitiativen aus der Region und mit überörtlicher Unterstützung auf den nächsten Transport vor, den die Stadt Nordenham ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern offensichtlich nicht ersparen möchte.

Ob sie das für Image-Pflege halten?  Oder für Tourismus-Förderung? Ist so was heilbar?