Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

18. Mai 2014 at 23:03

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Erklärung der SprecherInnen
der LAG Antifaschismus/Rechtsextremismus (Antifa) – DIE LINKE Niedersachsen
Niedersachsen, den 18.05.2014

Teilnahme von Mitgliedern unserer Partei an den Montagsdemonstrationen zum Thema Frieden unter Beteiligung/Organisierung von Rechten bzw. Faschisten!

Vorwort:

1654051_10202075158898184_1194719790_nFaschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Das haben sie, die Faschisten, bereits 1923 in Italien bewiesen, das haben sie ab 1933 in Deutschland gezeigt,
das war insbesondere ab 1939 in Spanien zu sehen, das konnte man ab 1967 in Griechenland erleben, das war
ab 1973 in Chile zu beobachten und das konnte jeder spätestens am 2. und 9. Mai 2014 in Odessa und Mariupol
in der Ukraine miterleben.

Wenn man die oben gemachten Erfahrungen als LINKE nicht ganz ignorieren will, wenn man den Eingekerkerten, gequälten, ermordeten, erschlagenden, erschossenen, verhungerten und vergasten Genossinnen und Genossen, Antifaschistinnen und Antifaschisten – wie z.B. Salvador Allende, Hans Beimler, Esther Bejarano, Willi Bleicher, Rudolf Breitscheid, Peter Gingold, Antonio Gramsci, Käthe Niederkirchner, Sophie Scholl, Gertrud Schröter, Ernst Thälmann, Mikis Theodorakis und den ermordeten jungen Genossinnen
und Genossen im Gewerkschaftshaus von Odessa und vielen anderen – Achtung erweisen will, ist diese Aussage unsere Verpflichtung!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter !

Erst einmal: Protest ist notwendig und dringend geboten, auch zum Thema FRIEDEN, auch zum verdeckten bzw. offenen Bürgerkrieg in der Ukraine!
In den letzten Tagen wird verstärkt über die sogenannten oder reellen Demonstrationen zum Frieden – insbesondere in der Ukraine – berichtet und es ist eine verstärkte Diskussion im Internet und in den Foren über die mögliche Beteiligung von Linken (jeder Art) ausgebrochen.

Eigentlich müssen Linke sich immer in der vordersten Linie der Kriegsgegner befinden, das ist unsere Aufgabe und dazu sind wir unserer Tradition im Sinne von Karl und Rosa auch verpflichtet.

Das Problem an dieser Stelle ist allerdings, dass zumindest ein Teil dieser Demonstrationen und Kundgebungen – in der Tradition des KDS („Kampfbund deutscher Sozialisten“; wohl nicht mehr existierende Querfrontorganisation von Christian Worch) und der faschistischen Querfrontstrategen – unter der Organisation und mit massiver Beteiligung diverser rechter und faschistischer Gruppen und Parteien, und mit massiver Bewerbung durch deren Web- und Facebookseiten stattfinden. Es geht ihnen also nicht in erster Linie um das Thema Frieden (Frieden und Faschismus schließen sich historisch gesehen aus!), sondern darum über das Thema ihre Massenbasis zu verbreitern und in einer breiteren Bevölkerungsschicht akzeptiert zu werden, als der „GUTE NAZI VON NEBENAN“.

Das können und dürfen wir als Linke nicht mitmachen. Wir können nicht einerseits Kritik an dem Verhalten von
Steinmeier in Ukraine bezüglich den dortigen Faschisten äußern, aber hier den Türöffner für solche Gruppierungen geben.
Wie das ausgehen kann hat man nicht zuletzt auf dem Maidan gesehen: Der durchaus berechtigte soziale Protest wurdedann von den ansässigen Faschisten benutzt um ihre Machtbasis auszubauen. Mit den furchtbaren Folgen für die Betroffenen und für die gesamte Ukraine.

Faschisten sind durchaus auch mal bereit etwas mit anderen zusammen zu machen, das zeigen auch einige Bespiele aus den 20er und 30er Jahren des letzten Jahrhunderts, allerdings waren die Linken am Ende ihre Opfer. Darum kann es keine Gemeinsamkeiten geben, mögen auch die Parolen gleich oder ähnlich klingen, die Ziele sind auf jeden Falle gegensätzlich.

In den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts gab es bereits eine breite Friedensbewegung, die allerdings einer breiten Vorbereitungsphase bedarf. Es gab und gibt die Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV. In beiden Bewegungen galt folgendes: Mitmachen kann jeder, es gibt KEINE rechten und faschistischen Parolen, es gibt KEINE rechten oder faschistischen RednerInnen!

Unter diesen Bedingungen lasst uns gemeinsam mit allen Willigen aktiv sein!

Gebt Faschisten und Faschistinnen kein Forum ihre Parolen unter die Menschen zu bringen!

Diskutiert mit euren Genossinnen und Genossen und mit jedem der es gut meint darüber, wie ihr/wir dies gemeinsam hin bekommen!

Bildet euch weiter was Faschismus bedeutet und was er angerichtet hat und anrichten kann!

Dieses Schreiben bitten weiter verbreiten, um eine möglichst breite Diskussion über das Problem anzustoßen!

Mit antifaschistischen und solidarischen Grüßen!

Carlo Bleichert – Sabine Golczyk – Manfred Kays – Anja Stoeck
SprecherInnen der Landesarbeitsgemeinschaft Rechtsextremismus/Antifaschismus (ANTIFA) – DIE LINKE Niedersachsen