DIE LINKE. fordert eine norddeutsche Hafenkooperation

1. Juli 2015 at 02:04

.

Copyright aus Weser Kurier – von Alexander Pitz – 03. Februar 2015

Bundestagsfraktion: Elb- und Weservertiefung unnötig / Neues Konzept geplant

Linke fordert Hafenkooperation

DIE LINKE. fordert eine norddeutsche Hafenkooperation

DIE LINKE. im Bundestag hält die Vertiefung von Elbe und Weser für überflüssig. Stattdessen fordert die Linksfraktion politische „Rahmenbedingungen“ für eine Kooperation der norddeutschen Großhäfen zu schaffen. Ein entsprechendes Konzept soll bald folgen.

1603853_1_sebo_54cff744868d1Die Bundestagsfraktion der LINKEN will einen Vorstoß unternehmen, um die Kooperation der norddeutschen Häfen wiederzubeleben. Unter Federführung ihres Verkehrsexperten Herbert Behrens aus Osterholz-Scharmbeck erarbeitet sie derzeit ein Konzept, um eine effektive Zusammenarbeit der Häfen in Hamburg und Bremerhaven mit dem Jade-Weser-Port (JWP) in Wilhelmshaven zu forcieren. Zu diesem Zweck hat die Fraktion gestern ein Fachgespräch im Bundestag veranstaltet, an dem mehrere Verbandsvertreter und Fachleute teilnahmen. „Die Hafenkooperation ist in den vergangenen Jahren unter die Räder geraten“, sagte Behrens. „Wir wollen das Projekt nun neu beleben.“ Andernfalls werde der unvernünftige Wettbewerb zwischen den drei Standorten fatale ökologische und ökonomische Folgen haben. Mit dem JWP habe der Staat einen milliardenteuren Tiefwasserhafen finanziert, doch die Kapazitäten blieben ungenutzt. Stattdessen werde unsinnigerweise die Vertiefung von Elbe und Weser angestrebt – ebenfalls auf Kosten der Steuerzahler.

DIE LINKE. fordert eine Hafenkooperation zugunsten des Jade-Weser-Ports. (Bild / Jana Euteneier)

„Wir wollen Aktion gegen die Weservertiefung in Brake - 22-05-2012 035_resizeddas künftig intelligenter steuern“, so der Obmann im Verkehrsausschuss. Im Laufe dieses Jahres will die Linke einen Katalog mit politischen Forderungen vorlegen, dessen zentraler Bestandteil „eine Hafenkooperation für ökologisch verträglichen Güterverkehr“ sein soll. „Uns ist klar, dass der Einfluss des Bundes begrenzt ist“, sagte Behrens. Allerdings könne man „Rahmenbedingungen“ schaffen, um Industrie und Bundesländer „auf den Boden der Realität“ zurückzuholen. „Wir lehnen eine Flussvertiefung auf Bundeskosten ab“, stellte der Linken-Politiker klar. Gemeinsam mit mehreren Umweltverbänden werde man in der Angelegenheit Druck auf die Große Koalition und die betroffenen Landesregierungen ausüben. Die Politik müsse endlich handeln und dürfe die Entscheidung nicht den Gerichten überlassen.

Unterstützung bekommt DIE LINKE. vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), der sich gestern gleich mit zwei Vertretern an dem Fachgespräch beteiligte. Die Organisation hat sowohl gegen die Elb- als auch gegen die Weservertiefung geklagt. Der Ausgang der Verfahren, in die inzwischen auch der Europäische Gerichtshof in Luxemburg involviert ist, ist ungewiss. Beobachter gehen davon aus, dass die Umweltstandards bei der Anwendung des europäischen Wasserrechts am Ende deutlich verschärft werden könnten

Pro oder Contra Weservertiefung - EuGH stellt Weichen - Kreiszeitung Wesermarsch vom 30. Juni 2015 -„Die Eingriffe in die Natur waren in der Vergangenheit schon immens“, sagte Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg. So habe es in der Vergangenheit bereits drei Elbvertiefungen gegeben. Nun sei ein „Kipppunkt“ erreicht, das Leben im Fluss in Gefahr. Auch aus Sicht des BUND würde eine funktionierende Hafenkooperation die Vertiefung überflüssig machen. Der Ansatz der Umweltschützer: Mithilfe einer konsequenten Profilierung des JWP als Umschlagplatz für Container von großen auf kleinere Frachtschiffe könnten die weltgrößten Containerschiffe die Elbe mit deutlich weniger Tiefgang befahren. Was das passende politische Instrument sei, um dieses Ziel zu erreichen, sei aber noch unklar, räumte Braasch ein. Er halte etwa ein „Zusammenspiel bei den Hafengebühren“ für möglich. Dabei gebe es jedoch wettbewerbsrechtliche Probleme. Eines aber steht für Braasch fest: In der Großen Koalition gebe es bislang niemanden, der sich des Themas annehme. Darum wolle man die Chance nutzen, über DIE LINKE. parlamentarischen Druck auszuüben.

Herbert Behrens betonte, dass die Hafenkooperation allein für eine wirkliche „Verkehrswende“ nicht ausreiche. DIE LINKE. wolle sich daher genauso dafür einsetzen, die Binnenschifffahrt und den Schienenverkehr zu stärken, um den Güterverkehr auf den Straßen zu reduzieren. Der produziere Unmengen Abgase und Lärm, während logistische Möglichkeiten an anderer Stelle ungenutzt blieben. „Dabei kann man mit geringen Mitteln viel erreichen“, so Behrens. Stattdessen aber werde Geld für überdimensionierte Vorhaben wie Stuttgart 21 verschwendet.

Weitere Informationen

WATERKANT – Wir engagieren uns… | …für Meer und Küste! Moin!:

Quelle:   http://www.waterkant.info/

.

.