Arbeit macht Arbeit, Frau Nahles

11. April 2014 at 19:22

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Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn vom 1. April 2014

 

Zur Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat März erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:

 

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

3,055 Millionen Arbeitslose vermeldet die Bundesagentur für Arbeit aus Nürnberg für den Monat März. Offiziell sind das 83.000 weniger als im Vormonat und das allein ist für die politisch Verantwortlichen Grund für Optimismus. Dieser ist jedoch völlig fehl am Platze. DIE LINKE. hat auch in diesem Monat nachgerechnet und so sind ganz ohne statistische Spielereien 3,9 Millionen Menschen ohne Arbeit.

Baustellen gäbe es für Ministerin Nahles genug: die hohe Sockelarbeitslosigkeit, die hohe Zahl Langzeitarbeitsloser, die nahezu doppelt so hohe Arbeitslosigkeit im Osten des Landes oder die unverändert hohe Zahl von Vermittlungen in prekäre Arbeitsverhältnisse. Frau Nahles lässt sich derweil beim Mindestlohn über den Tisch ziehen und wirbt für eine völlig unausgegorene Rentenreform. Rahmenbedingungen für die Schaffung existenzsichernder Arbeit oder endliche eine aktive, vernünftige Arbeitsmarktpolitik – Fehlanzeige. Von allein jedoch wird es nicht besser, Arbeit macht eben Arbeit, Frau Nahles.

DIE LINKE. fordert von der Ministerin die gleiche Initiative, wenn es um die Arbeitslosen im Land geht, die sie bei ihren Prestigeprojekten an den Tag legt. Ziel muss sein, Menschen in sozialversicherungspflichtige, existenzsichernde Arbeit zu bringen. Leiharbeit und Niedriglohn muss ernsthaft der Kampf angesagt werden und ein gesetzlicher, flächendeckender Mindestlohn ohne Ausnahmen muss kommen.