8. Mai 2014 Tag der Befreiung – konsequent für den Frieden

8. Mai 2014 at 02:48

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8. Mai 2014 – Mahnung und Gedenken

Mai 1945 - sowjetische Fahne über dem reichstag in berlin

Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Dieser Tag markierte den Sieg über faschistische Barbarei und Krieg. Er beendete das millionenfache Morden der deutschen Faschisten. Dieser Tag ist und bleibt ein steter Anlass der Mahnung und des Gedenkens. Denn wer heute Waffen einsetzen will, um „deutsche Interessen“ in aller Welt durchzusetzen, ignoriert die Lehren des Zweiten Weltkriegs. Von deutschem Boden darf niemals Krieg ausgehen!

Nazis raus – aus den Köpfen!

10318793_633880676693878_550204011_nZu Beginn der Diskussionsveranstaltung am Dienstag, den 06. Mai 2014, des Kreisverbandes der Linkspartei mit Dr. Harald Werner

Glanz und Elend der EU

Warum die Europawahl zu einer Schicksalswahl werden kann

traten der Antifa-Verantwortliche Stephan Haase, mit den Teilnehmern Rüdiger Frels, Francis Hope, Udo Nobel, Dietmar Lange, Marcus Engel, Dr. Harald Werner und Harry Kruse, für einen „aktiven Antifaschismus vor Ort“ ein.

Rechtsextreme Parteien werben mit neofaschistischen Ideologien!

Schwächer als es sich momentan abzeichnet, könnte das Interesse an der Europawahl am 25. Mai wohl kaum sein. Setzten 2007 noch 56 Prozent der Bundesbürger ihre Hoffnungen auf Europa, so sind es jetzt nur noch 31 Prozent. Der Grund ist nicht nur Frustration, sondern vor allem Unwissenheit. Deutschland ist nämlich nicht der Zahlmeister der Union, sondern ihr Zuchtmeister.  Die EU ist gewissermaßen der geschäftsführender Ausschuss des deutschen Kapitals, das in Brüssel Beschlüsse durchsetzt, unter denen nicht nur Griechen und Spanier zu leiden haben, sondern auch die abhängig Beschäftigten in Deutschland. Auf der Diskussionsveranstaltung gab Dr. Harald Werner einen sehr informativen Blick hinter die Brüsseler Kulissen und zeigte gleichzeitig Alternativen auf.

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Dr. Harald Werner,

Bildungsbeauftragter des Parteivorstandes der LINKEN

„DIE LINKE. will nicht mehr oder weniger Europa, sondern ein anderes Europa.“

Von der Diskussionsveranstaltung werde ich noch berichten.

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Ukraine: Ja zur Demokratie, Nein zu Geopolitik und Faschismus!

In der Ukraine wird gerade Geschichte gemacht- allerdings kann noch niemand sagen, wie es ausgeht. DIE LINKE. unterstützt Bewegungen für Demokratie und Rechtsstaat, gegen Korruption und Oligarchien. Gerade deswegen kritisieren PolitikerInnen der LINKEN, dass die Ukraine von den Großmächten USA/EU einer- und Russland andererseits zum Spielball ihrer geopolitischen Interessen gemacht wird. Viele deutsche Medien machen es sich leicht und schieben die Schuld an der Gewalteskalation einseitig auf die russisch unterstützte Regierung des inzwischen zurückgetreten Wiktor Janukowitsch. Dagegen weisen PolitikerInnen der LINKEN auf den Einfluss von Oligarchen in nahezu allen Parteien der Ukraine sowie auf die Rolle der radikal-nationalistischen Partei Swoboda hin. DIE LINKE. hat einige Stellungnahmen und Analysen zur Ukraine gesammelt:

  • Die Informationstelle Militarisierung aus Tübingen bietet eine Analyse geopolitischer und ökonomischer Aspekte des Konfliktes in der Ukraine. Die IMi beleuchtet auch die Bedeutung des gescheiterten, neoliberalen Assoziationsabkommens zwischen Ukraine und EU.
  • Der Europapolitiker Andrej Hunko MdB, findet klare Worte gegen die radikal rechten Kräfte innerhalb der Opposition in der Ukraine und warnt vor jeder Verharmlosung: Die Partei Swoboda, die leider gegenwärtig zusammen mit dem rechten Block die organisatorisch und ideologisch dominante Kraft auf dem Maidan ist, wird vom Jüdischen Weltkongress als neonazistisch eingestuft. Die europäischen Bündnispartner dieser Partei sind die Jobbik in Ungarn, die British National Party in Großbritannien oder in Deutschland ‑ Vertreter von Swoboda waren einmal hier gewesen ‑ die NPD in Sachsen. Das ist die politische Ausrichtung dieser Partei. Wir fordern ganz klar, dass die Kooperation mit solchen Kräften beendet wird. Seine Bundestagsrede gibt es auch als Video.
  • „Die EU hat mitgeputscht!“, kritisiert der linke Außenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke. Die Grünen jubeln. Der halbe Satz Rosa Luxemburgs, der von ihnen stets gern zitiert wird, ‚Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden …‘ gilt nur, wenn der Andersdenkende nicht gerade pro russisch oder gar ein Sozialist oder Kommunist ist“.
  • „Auch die Grünen scheinen mir sehr geschichtsvergessen“, so die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer zur aktuellen Ukraine- und Russland-Politik ihrer Partei. „Ich habe immer gewusst, dass wir für den Bruch des Völkerrechts im Kosovo-Krieg irgendwann von Russland oder China die Rechnung vorgelegt bekommen“.
  • Gregor Gysi plädiert im Bundestag am 13. März für eine diplomatische Lösung des Konflikts. Seine Rede gibt es zum Nachlesen oder zum Anschauen als youtube-Video.
  • Vor einem Wiederaufleben eines „Kalten Krieges“ warnt Andrej Hunko. In seiner Pressemitteilung betont er, es sei jetzt wichtig, „diese Kalte-Kriegs-Logik zu durchbrechen. Dazu gehört, die Dämonisierung Russlands aufzugeben, Gesprächsfäden zu knüpfen statt sie abzubrechen. Dazu gehört, die Kooperation mit Rechtsextremen zu beenden. Dazu gehört eine Neuausrichtung der EU-Ostpolitik, die nicht von geopolitischem Hegemoniedenken und neoliberalen Wirtschaftsideologien geprägt ist, sondern von echter Kooperation. Dazu gehört es auch, die unerträgliche Doppelmoral in den internationalen Beziehungen zu beenden. All das ist notwendig, um einen neuen kalten Krieg zu vermeiden, aber auch um der ukrainischen Bevölkerung die Chance zu geben, die Oligarchisierung des Landes politisch zu beenden“.
  • Bei den VeranstalterInnen des Friedensratschlags findet sich eine aktuelle Beitragsammlung zur Ukraine.